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Rosenthaler Gespräche

"Qualität sucht Hausarzt - Wege guter hausärztlicher Versorgung" - unter diesem Thema standen die "Rosenthaler Gespräche" am 25. Mai 2011 im AOK-Bundesverband in Berlin. Zur Veranstaltung

 

Reform der Pflegeversicherung / Pflege-Weiterentwicklungsgesetz

Die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung werden ab Januar 2010 erhöht. Das monatliche Pflegegeld steigt in allen drei Pflegestufen um je zehn Euro auf 225 Euro in Pflegestufe I, 430 Euro in Pflegestufe II und 685 Euro in Pflegestufe III. Auch die Sätze für Sachleistungen steigen, und zwar auf monatlich 440 Euro in Pflegestufe I, 1.040 Euro in Pflegestufe II und 1.510 Euro in Pflegestufe III. Das sind je nach Pflegestufe 20 bis 60 Euro monatlich mehr als bisher. Eine weitere Anhebung der Pflegesätze in gleicher Größenordnung ist für Anfang 2012 mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz vom 28. Mai 2008 bereits beschlossen. Ab 2015 sollen die Leistungen der Pflegeversicherung alle drei Jahre an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst werden. 

Die Reform (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) war am 1. Juli 2008 in Kraft getreten. Der Bundestag hatte sie am 14. März 2008 mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen verabschiedet, der Bundesrat hatte am 25. April 2008 zugestimmt. Im Gesundheitsausschuss des Bundestages waren vor der Verabschiedung mehr als 50 Änderungsanträge in den ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 16/7439) eingearbeitet worden.