Rosenthaler Gespräche
"Qualität sucht Hausarzt - Wege guter hausärztlicher Versorgung" - unter diesem Thema standen die "Rosenthaler Gespräche" am 25. Mai 2011 im AOK-Bundesverband in Berlin. Zur Veranstaltung
In diesem Themenbereich informieren wir Sie über die nächsten gesundheitspolitischen Entscheidungen, die Standpunkte der im Bundestag vertretenen Parteien und über die Vorschläge der AOK für die Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung. Das Reformglossar und die Geschichte der Gesundheitsreformen lassen Sie den Überblick behalten.
Pflegereform: Referentenentwurf zum Pflege-Neuausrichtungsgesetz
(21.01.12) Bessere Leistungen für Demenzkranke bei gleichzeitiger Anhebung des Beitragssatzes um 0,1 Prozentpunkte ab 2013 - das plant das Bundesgesundheitsministerium im Pflege-Neuausrichtungsgeset (PNG). Jetzt liegt der Referentenentwurf vor, zu dem am 13. Februar eine Fachanhörung im Ministerium angesetzt ist. mehr...
Grundlegende Kritik am Entwurf des Versorgungsstrukturgesetzes
(19.10.11) Das Versorgungsstrukturgesetz wird in seiner vorliegenden Form nicht dazu beitragen, die medizinische Versorgung der Patienten vor Ort zu verbessern. Das stellte Uwe Deh, Geschäftsführender Vorstand des AOK-Bundesverbandes, auf der Sachverständigen-Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags am Mittwoch (19. Oktober) klar. So werde das Versprechen nicht eingelöst, „dass nach den milliardenschweren Ärztegeschenken der letzten Jahre nun spürbare Leistungsverbesserungen für Versicherte und Patienten als überfällige Gegenleistung kommen". mehr...
Graalmann: Kontinuität im Bundesgesundheitsministerium
(11.05.11) Im geplanten Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums von Dr. Philipp Rösler zu Daniel Bahr sieht der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, ein Zeichen der Kontinuität. Da Bahr als Parlamentarischer Staatssekretär bereits zu Röslers Kernteam gehöre, "wird die Staffelübergabe an ihn sicher gut funktionieren", so Graalmann. mehr...
Patientenrechtegesetz ist wichtiger Schritt für mehr Patientenautonomie
(11.02.11) Als einen entscheidenden Schritt für mehr Schutz und Autonomie der Patienten bezeichnet der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, das Vorhaben, noch im Februar den Entwurf eines Patientenrechtegesetzes vorzulegen. "Die AOK setzt sich seit Jahren mit Nachdruck für ein solches Gesetz ein", so Graalmann. Dieses müsse "die zentralen Grundrechte aller Patienten transparent und als Rechtsnorm allgemeinverbindlich festlegen". mehr...
Reichelt: Union geht in die richtige Richtung
(19.01.11) Als eine "geeignete Grundlage" für eine bessere Versorgung der Versicherten bezeichnet der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt, die Vorschläge der Gesundheitspolitiker der Unions-Bundestagsfraktion. Diese gingen "in die richtiger Richtung", so Reichelt in einer Kurzanalyse des Positionspapiers. mehr...
AOK rät zur Vorsicht bei Vorkasse-Medikamenten
(29.12.10) Im neuen Jahr könnten vielen Patienten in der Apotheke rezeptpflichtige Medikamente gegen Vorkasse angeboten werden. Das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes sieht unter anderem vor, dass gesetzlich Krankenversicherte statt des vom Apotheker eigentlich abzugebenden Arzneimittels gegen Vorkasse ein anderes Medikament mit demselben Wirkstoff wählen können. Die Alternative ist für die Versicherten mit zusätzlichen Kosten verbunden. mehr...
Reichelt: Ärztliche Versorgung am Bedarf der Bevölkerung ausrichten
(06.12.10) Für neue Wege in der Planung der ambulanten ärztlichen Versorgung spricht sich der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt, aus. "Man kann den Arztmangel auf dem Land nur beseitigen, wenn man zugleich die Überversorgung in den Städten verringert", sagte Reichelt am Montag (6. Dezember) im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt". So müsse sich die ambulante ärztliche Versorgung stärker am medizinischen Bedarf der Bevölkerung orientieren. mehr...
Keine Einschränkungen bei Zahnarztbehandlung erwartet
(02.11.10) Die AOK geht davon aus, dass ihre Versicherten von den Vertragszahnärzten auch in den nächsten Wochen uneingeschränkt behandelt werden. "Es war bisher schon keine Besonderheit, wenn im November bei planbaren Behandlungen Termine im Januar vereinbart wurden", so der Pressesprecher des AOK-Bundesverbandes, Udo Barske, am Dienstag (2. November) zur Ankündigung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung, dass bis Jahresende gesetzlich Versicherte aus Budgetgründen keinen Termin mehr erhielten. "Wenn Zahnärztefunktionäre solch normales Termingeschäft jetzt zu einer Streiksituation uminterpretieren wollen, ist das Unfug." mehr...
Keine erneute Zersplitterung des Rechtswegs in der GKV
(22.10.10) Für eine Beibehaltung eines einheitlichen Rechtswegs in der gesetzlichen Krankenversicherung sprechen sich die Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene und der GKV-Spitzenverband aus. Die Bundesregierung verursache mit ihrem Vorhaben, die Zuständigkeit für kartellvergaberechtliche Streitigkeiten von der Sozialgerichtsbarkeit auf die Zivilgerichtsbarkeit zu übertragen, erneute Rechtsunsicherheit gerade für mittelständische Anbieter. Daher appellieren die Verbände am Freitag (22. Oktober) in einer gemeinsamen Erklärung an die Mitglieder des Bundestags-Gesundheitsausschusses, auf die geplante Änderung des Rechtswegs zu verzichten. mehr...
Arzneimittelreform: Schnelle Nutzenbewertung ist richtiger Schritt
(29.09.10) Vor allem die geplante Nutzenbewertung für neue Medikamente und die stärkere Orientierung der Preisbildung am therapeutischen Nutzen finden die Unterstützung des AOK-Bundesverbandes. Das sei ein wichtiger Schritt, damit gute neue Therapien bezahlbar bleiben, so der AOK-Bundesverband in seiner Stellungnahme zur Anhörung am Mittwoch (29. September) im Gesundheitsausschuss des Bundestags. Auf Kritik hingegen stößt das Vorhaben, mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) das Kartellrecht auf die gesetzliche Krankenversicherung zu übertragen. mehr...
Entwurf des GKV-Finanzierungsgesetzes vom Bundeskabinett beschlossen
(22.09.10) Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (22. September) das GKV-Finanzierungsgesetz auf den parlamentarischen Weg gebracht. Der Bundestag wird sich am 30. September erstmals mit dem Gesetzentwurf beschäftigen. Das GKV-Finanzierungsgesetz soll zeitgleich mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz 2011 in Kraft treten. mehr...
AOK: Neue Wege für eine flächendeckend hochwertige medizinische Versorgung
(30.08.10) Will man das deutsche Gesundheitswesen für die großen Herausforderungen der Zukunft wappnen, müssen neue Wege beschritten werden, sagt Karl-Heinz Schönbach, Geschäftsführer Versorgung im AOK-Bundesverband. Insbesondere müsse die starre Abgrenzung von ambulanter und stationärer Versorgung überwunden werden: Viele Leistungen wie etwa hochspezialisierte Behandlungen oder ambulante Operationen könnten von Kliniken und besonders qualifizierten Ärzten gleichermaßen erbracht werden. mehr...
AOK sieht sich in Kritik an Kartellrechtsplänen bestätigt
(02.08.10) Die AOK sieht sich durch das Bundesversicherungsamt (BVA) und das Bundessozialgericht (BSG) in der Kritik an den Plänen für eine weitreichende Anwendung des Kartellrechts in der gesetzlichen Krankenversicherung bestätigt. Die Übertragung von Befugnissen auf das Bundeskartellamt ist nach Ansicht des BVA überflüssig und führt zu mehr Bürokratie. Das BSG warnt vor einer Zersplitterung des Sozialrechts und Kompetenz-Wirrwarr. Der Kartellrechtler Prof. Rainer Bechtold kommt in einem Rechtsgutachten für den AOK-Bundesverband zu dem Schluss, dass die beabsichtigte Anwendung des Kartellrechts im Sozialgesetzbuch gegen das europäische Wettbewerbsrecht verstößt und verfassungswidrig ist. mehr...
Reichelt: GKV-Änderungsgesetz nur ein erster wichtiger Schritt
(30.07.10) Das GKV-Änderungsgesetz, das am 1. August in Kraft tritt, ist nach Worten des Vorstandesvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt, nur ein erster wichtiger Schritt in Richtung Kostenbremsung. Nun sei es wichtig, strukturelle Reformen anzugehen, sagte Reichelt am Freitag (30. Juli). So müssten Kassen unter anderem weiterhin Rabattverträge abschließen können. Insgesamt sei mehr Wettbewerb für eine gute medizinische Versorgung der Patienten nötig. mehr...
Neue Verordnung beendet Tricksereien bei Arzneimittel-Verpackungen
(26.07.10) Als eine dringend notwendige Klarstellung bezeichnet die AOK das Vorhaben der Bundesregierung, die Packungsgrößenverordnung für Arzneimittel zu erneuern. "Es wird höchste Zeit, dass der Wildwuchs mit 49, 56, 98 oder 100 Tabletten in einer Packung geregelt wird", sagte Dr. Christopher Hermann, Verhandlungsführer der AOK-Gemeinschaft für die Arzneimittel-Rabattverträge und stellvertretender Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg, am Montag (26. Juli). Damit würden "vor allem die Tricksereien von Pharmaunternehmen bei der Umsetzung der Arzneimittelrabattverträge beendet". mehr...
AOK-Vorstandskonferenz: Trotz Kostenbremse Strukturveränderungen notwendig
(08.07.10) Als eine "unaufschiebbare Notoperation" hat die Vorstandskonferenz der 14 AOKs und des AOK-Bundesverbandes am Donnerstag (8. Juli) die von der Bundesregierung geplante Beitragssatzerhöhung bezeichnet. Trotz der Anhebung sowie den in den Eckpunkten zur Gesundheitsreform vorgesehenen Einsparungen seien "echte Strukturveränderungen" unumgänglich, um die gesetzliche Krankenversicherung mittel- und langfristig zukunftssicher zu machen und Kostensteigerungen nicht über den Zusatzbeitrag allein den Versicherten aufzubürden. mehr...
Gesetzentwurf zur Reform des Arzneimittelmarktes beschlossen
(06.07.10) Das Bundeskabinett hat am 29. Juni den Entwurf für ein Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) verabschiedet. Grundlage sind die Eckpunkte, die das Kabinett am 26. März 2010 beschlossen hat. Der Bundestag hat über den Gesetzentwurf am 6. Juli 2010 in erster Lesung beraten. Ein Überblick über die wichtigsten geplanten Neuerungen zum 1. Januar 2011. mehr...
Koalitionsvorhaben gibt Kalkulationssicherheit für Versicherte und Beitragszahler
(03.07.10) Durch das Vorhaben der Bundesregierung, den einheitlichen Beitragssatz auf den Stand vor dem Konjunkturpaket II anzuheben, bestehe für Versicherte und Beitragszahler "endlich Kalkulationssicherheit ". Das sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, am Samstag (3. Juli). Er appellierte an die Regierungsparteien, auch von Ärzten und Krankenhäusern einen Sparbeitrag einzufordern. mehr...
WIdO-Umfrage: Versicherte gegen Änderungen an der Praxisgebühr
(02.07.10) Gut zwei Drittel der gesetzlich Versicherten plädieren dafür, an der seit 2004 geltenden Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal festzuhalten. Das zeigt eine aktuelle repräsentative Umfrage des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO). Vier von fünf Befragten lehnen Änderungen an der Praxisgebühr, wie sie derzeit diskutiert werden, ab. "Die Politik sollte im Hinblick auf einen möglichen Ausbau dieses Instruments äußerst vorsichtig sein", sagte WIdO-Geschäftsführer Dr. Klaus Jacobs am Freitag (2. Juli). mehr...
Anwendung des Kartellrechts verstößt gegen EU-Wettbewerbsrecht
(30.06.10) Die Aufnahme von Kartellrechtsbestimmungen für private Wirtschaftsunternehmen in das Sozialgesetzbuch verstößt nach Meinung von Kartellrechtsexperten gegen das europäische Wettbewerbsrecht, ist verfassungsrechtlich bedenklich und hat schwerwiegende Folgen für die gesetzliche Krankenversicherung. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten im Auftrag des AOK-Bundesverbandes zum geplanten Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG). mehr...