Rosenthaler Gespräche
"Qualität sucht Hausarzt - Wege guter hausärztlicher Versorgung" - unter diesem Thema standen die "Rosenthaler Gespräche" am 25. Mai 2011 im AOK-Bundesverband in Berlin. Zur Veranstaltung
In diesem Themenbereich informieren wir Sie über die nächsten gesundheitspolitischen Entscheidungen, die Standpunkte der im Bundestag vertretenen Parteien und über die Vorschläge der AOK für die Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung. Das Reformglossar und die Geschichte der Gesundheitsreformen lassen Sie den Überblick behalten.
Studie zeigt: PKV ohne ausreichende Altersrückstellung
(03.05.12) Die privaten Krankenversicherer müssten von jedem ihrer neun Millionen Vollversicherten jährlich rund 2.700 Euro mehr an Prämien einfordern, um für die künftigen Finanzlasten vorzusorgen. Das zeigt eine Studie im Auftrag des AOK-Bundesverbandes, über die die Illustrierte Stern berichtet. Danach fehlen der privaten Krankenversicherung (PKV) etwa 24 Milliarden Euro im Jahr. mehr...
Grafik zum Krankenversicherungsmarkt der Zukunft - die Ausgangslage
(03.05.12) Wie ist die Gesundheitsversorgung in Deutschland aufgebaut? Wie unterscheiden sich die Rahmenbedingungen für die gesetzliche und die private Krankenversicherung? Auf welcher Basis werden Beiträge und Prämien kalkuliert? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt die Grafik "Krankenversicherungsmarkt der Zukunft". mehr...
Deh: Kliniken erhalten jährlich zwei Milliarden Euro mehr
(21.04.12) Für eine zusätzliche Finanzspritze aus Beitragsgeldern an die Krankenhäuser gibt es nach den Worten von Uwe Deh keinen Grund. "Den Krankenhäusern fehlt keine Milliarde, denn sie bekommen jedes Jahr zwei Milliarden Euro mehr aus Kassenbeiträgen, ohne dass die Versicherten dadurch einen spürbar besseren Gegenwert erhalten", sagte der Geschäftsführende Vorstand des AOK-Bundesverbandes am Samstag (21. April) in der Tageszeitung "Die Welt". Die Zeitung berichtet von Plänen der Koalitionsparteien, nach denen die Krankenkassen einen Teil der Tariferhöhungen in den Kliniken bezahlen sollen. mehr...
Bundeskabinett bringt Pflege-Neuausrichtungsgesetz und Novelle des Wettbewerbsrechts auf den Weg
(28.03.12) Die Bundesregierung hat gleich zwei wichtige Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch (28. März) die Entwürfe des Pflege-Neuausrichtungsgesetzes und der achten Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. mehr...
Deh: Kein Grund für einen Tarifzuschlag für Krankenhäuser
(28.03.12) Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. "Beschrieben im Krankenhaus-Barometer 2003 noch mehr als die Hälfte (50,5 Prozent) der Krankenhäuser ihre wirtschaftliche Situation als unbefriedigend, so schreiben nun laut Krankenhaus-Barometer 2011 rund 80 Prozent aller Krankenhäuser schwarze Zahlen beziehungsweise erwirtschaften ordentliche Gewinne“, sagte Uwe Deh, Geschäftsführender Vorstand des AOK-Bundesverbandes, am Mittwoch (28. März) unter Bezug auf Daten des Deutschen Krankenhaus-Instituts. "Es gibt also keinen Grund für einen Tarifzuschlag für Krankenhäuser auf Kosten des Beitragszahlers." Für sinnvoller hält es Deh, wenn Kassen und Kliniken für bestimmte planbare Leistungen Einzelverträge schließen dürfen, die qualitative Anforderungen erfüllen und entsprechend vergütet werden. mehr...
Graalmann: Gleiche Rahmenbedingungen für gesetzliche und private Krankenversicherung
(28.03.12) Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, appelliert an die Politik, die private Krankenversicherung (PKV) in ihrer jetzigen Form nicht künstlich am Leben zu erhalten. "Die Lage der PKV ist ganz offensichtlich bedrohlich", sagte Graalmann am Mittwoch (28. März) im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Vor diesem Hintergrund halte er "einen einheitlichen Versicherungsmarkt für die logische Konsequenz". mehr...
Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes: Hände weg von den GKV-Finanzreserven
(20.03.12) Der Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes lehnt den von der Bundesregierung geplanten Griff in die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab. Die GKV sei auf stabile finanzielle Rahmenbedingungen angewiesen, um auch in Zukunft eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung sicherstellen zu können, stellten die beiden Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Volker Hansen (Arbeitgebervertreter) und Fritz Schösser (Versichertenvertreter) am Dienstag (20. März) klar. mehr...
Graalmann: Regierung stellt Verlässlichkeit des Sozialausgleichs in Frage
(16.03.12) Die Bundesregierung wird zwei Milliarden Euro Steuerzuschuss aus dem Gesundheitsfonds zur Sanierung des Bundeshaushalts verwenden. Darauf haben sich Finanz- und Gesundheitsministerium geeinigt. „Diese Entscheidung stellt das Vertrauen in einen verlässlichen Sozialausgleich in Frage", kritisierte am Freitag (16. März) der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann. Denn die zwei Millliarden Euro hatte der Bund 2011 als Steuerzuschuss zur Verfügung gestellt, um den Sozialausgleich für Geringverdiener im Fall von Zusatzbeiträgen zu finanzieren. mehr...
Graalmann: Wer klug ist, hält das Geld zusammen
(12.03.12) Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes hält es für verfehlt, die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wegen der Überschüsse im Jahr 2011 zu verringern. "Wer klug ist, hält das Geld zusammen", sagte Jürgen Graalmann am Montag (12. März) im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt". Der Überschuss der AOK-Gemeinschaft 2011 von 1,3 Milliarden Euro entspreche den Leistungsausgaben für eine Woche. mehr...
Warnung vor Griff in die Sozialkassen
(22.02.12) In der Diskussion um die Zuschüsse zur gesetzlichen Krankenversicherung melden sich auch Mahner zu Wort und warnen vor einem Griff in die Sozialkassen. So äußerte der Präsident des Bundessozialgerichts, Peter Masuch, die Sorge, dass "erneut altbekannte, jedoch bisher erfolglose Streichlisten" hervorgeholt würden. Die Sozialkassen seien keineswegs üppig ausgestattet, sagte Masuch auf der Jahrespressekonferenz des obersten deutschen Sozialgerichts. Vielmehr benötigten die Kassen Finanzreserven für die bevorstehende demografische Entwicklung. mehr...
Deh: Frühe Nutzenbewertung entzaubert Pharma-Bluff
(16.02.12)Das Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) setzt aus Sicht der AOK ein klares Signal dafür, dass sich innovative Forschung in Deutschland lohnt. "Geld, das die Kassen nicht für überflüssige Scheininnovationen ausgeben müssen, steht für Medikamente mit Mehrnutzen für die Patienten zur Verfügung", so schreibt der Geschäftsführende Vorstand des AOK-Bundesverbandes, Uwe Deh, in der Februar-Ausgabe des AOK-Magazins "Gesundheit und Gesellschaft" (G+G). "Die frühe Nutzenbewertung für neu zugelassene Arzneimittel entzaubert den Pharma-Bluff." mehr...
Pflege-Neuausrichtungsgesetz geht nicht weit genug
(13.02.12) Das geplante Pflege-Neuausrichtungsgesetz wird Pflegebedürftigen und deren pflegenden Angehörigen Verbesserungen bringen. Doch lässt die Bundesregierung die Chance auf eine umfassende Reform der Pflegeversicherung ungenutzt. "Es bleibt bei der bisherigen, unzureichenden Definition von Pflegebedürftigkeit, obwohl seit 2009 ein detaillierter Vorschlag für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff auf dem Tisch liegt", erklärte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, am Montag (13. Februar) anlässlich der Fachanhörung im Bundesgesundheitsministerium zum Referentenentwurf. mehr...
Pflegereform: Referentenentwurf zum Pflege-Neuausrichtungsgesetz
(21.01.12) Bessere Leistungen für Demenzkranke bei gleichzeitiger Anhebung des Beitragssatzes um 0,1 Prozentpunkte ab 2013 - das plant das Bundesgesundheitsministerium im Pflege-Neuausrichtungsgeset (PNG). Jetzt liegt der Referentenentwurf vor, zu dem am 13. Februar eine Fachanhörung im Ministerium angesetzt ist. mehr...
Grundlegende Kritik am Entwurf des Versorgungsstrukturgesetzes
(19.10.11) Das Versorgungsstrukturgesetz wird in seiner vorliegenden Form nicht dazu beitragen, die medizinische Versorgung der Patienten vor Ort zu verbessern. Das stellte Uwe Deh, Geschäftsführender Vorstand des AOK-Bundesverbandes, auf der Sachverständigen-Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags am Mittwoch (19. Oktober) klar. So werde das Versprechen nicht eingelöst, „dass nach den milliardenschweren Ärztegeschenken der letzten Jahre nun spürbare Leistungsverbesserungen für Versicherte und Patienten als überfällige Gegenleistung kommen". mehr...
Graalmann: Kontinuität im Bundesgesundheitsministerium
(11.05.11) Im geplanten Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums von Dr. Philipp Rösler zu Daniel Bahr sieht der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, ein Zeichen der Kontinuität. Da Bahr als Parlamentarischer Staatssekretär bereits zu Röslers Kernteam gehöre, "wird die Staffelübergabe an ihn sicher gut funktionieren", so Graalmann. mehr...
Patientenrechtegesetz ist wichtiger Schritt für mehr Patientenautonomie
(11.02.11) Als einen entscheidenden Schritt für mehr Schutz und Autonomie der Patienten bezeichnet der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, das Vorhaben, noch im Februar den Entwurf eines Patientenrechtegesetzes vorzulegen. "Die AOK setzt sich seit Jahren mit Nachdruck für ein solches Gesetz ein", so Graalmann. Dieses müsse "die zentralen Grundrechte aller Patienten transparent und als Rechtsnorm allgemeinverbindlich festlegen". mehr...
Reichelt: Union geht in die richtige Richtung
(19.01.11) Als eine "geeignete Grundlage" für eine bessere Versorgung der Versicherten bezeichnet der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt, die Vorschläge der Gesundheitspolitiker der Unions-Bundestagsfraktion. Diese gingen "in die richtiger Richtung", so Reichelt in einer Kurzanalyse des Positionspapiers. mehr...
AOK rät zur Vorsicht bei Vorkasse-Medikamenten
(29.12.10) Im neuen Jahr könnten vielen Patienten in der Apotheke rezeptpflichtige Medikamente gegen Vorkasse angeboten werden. Das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes sieht unter anderem vor, dass gesetzlich Krankenversicherte statt des vom Apotheker eigentlich abzugebenden Arzneimittels gegen Vorkasse ein anderes Medikament mit demselben Wirkstoff wählen können. Die Alternative ist für die Versicherten mit zusätzlichen Kosten verbunden. mehr...
Reichelt: Ärztliche Versorgung am Bedarf der Bevölkerung ausrichten
(06.12.10) Für neue Wege in der Planung der ambulanten ärztlichen Versorgung spricht sich der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt, aus. "Man kann den Arztmangel auf dem Land nur beseitigen, wenn man zugleich die Überversorgung in den Städten verringert", sagte Reichelt am Montag (6. Dezember) im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt". So müsse sich die ambulante ärztliche Versorgung stärker am medizinischen Bedarf der Bevölkerung orientieren. mehr...
Keine Einschränkungen bei Zahnarztbehandlung erwartet
(02.11.10) Die AOK geht davon aus, dass ihre Versicherten von den Vertragszahnärzten auch in den nächsten Wochen uneingeschränkt behandelt werden. "Es war bisher schon keine Besonderheit, wenn im November bei planbaren Behandlungen Termine im Januar vereinbart wurden", so der Pressesprecher des AOK-Bundesverbandes, Udo Barske, am Dienstag (2. November) zur Ankündigung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung, dass bis Jahresende gesetzlich Versicherte aus Budgetgründen keinen Termin mehr erhielten. "Wenn Zahnärztefunktionäre solch normales Termingeschäft jetzt zu einer Streiksituation uminterpretieren wollen, ist das Unfug." mehr...
Keine erneute Zersplitterung des Rechtswegs in der GKV
(22.10.10) Für eine Beibehaltung eines einheitlichen Rechtswegs in der gesetzlichen Krankenversicherung sprechen sich die Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene und der GKV-Spitzenverband aus. Die Bundesregierung verursache mit ihrem Vorhaben, die Zuständigkeit für kartellvergaberechtliche Streitigkeiten von der Sozialgerichtsbarkeit auf die Zivilgerichtsbarkeit zu übertragen, erneute Rechtsunsicherheit gerade für mittelständische Anbieter. Daher appellieren die Verbände am Freitag (22. Oktober) in einer gemeinsamen Erklärung an die Mitglieder des Bundestags-Gesundheitsausschusses, auf die geplante Änderung des Rechtswegs zu verzichten. mehr...
Arzneimittelreform: Schnelle Nutzenbewertung ist richtiger Schritt
(29.09.10) Vor allem die geplante Nutzenbewertung für neue Medikamente und die stärkere Orientierung der Preisbildung am therapeutischen Nutzen finden die Unterstützung des AOK-Bundesverbandes. Das sei ein wichtiger Schritt, damit gute neue Therapien bezahlbar bleiben, so der AOK-Bundesverband in seiner Stellungnahme zur Anhörung am Mittwoch (29. September) im Gesundheitsausschuss des Bundestags. Auf Kritik hingegen stößt das Vorhaben, mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) das Kartellrecht auf die gesetzliche Krankenversicherung zu übertragen. mehr...
Entwurf des GKV-Finanzierungsgesetzes vom Bundeskabinett beschlossen
(22.09.10) Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (22. September) das GKV-Finanzierungsgesetz auf den parlamentarischen Weg gebracht. Der Bundestag wird sich am 30. September erstmals mit dem Gesetzentwurf beschäftigen. Das GKV-Finanzierungsgesetz soll zeitgleich mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz 2011 in Kraft treten. mehr...
AOK: Neue Wege für eine flächendeckend hochwertige medizinische Versorgung
(30.08.10) Will man das deutsche Gesundheitswesen für die großen Herausforderungen der Zukunft wappnen, müssen neue Wege beschritten werden, sagt Karl-Heinz Schönbach, Geschäftsführer Versorgung im AOK-Bundesverband. Insbesondere müsse die starre Abgrenzung von ambulanter und stationärer Versorgung überwunden werden: Viele Leistungen wie etwa hochspezialisierte Behandlungen oder ambulante Operationen könnten von Kliniken und besonders qualifizierten Ärzten gleichermaßen erbracht werden. mehr...
AOK sieht sich in Kritik an Kartellrechtsplänen bestätigt
(02.08.10) Die AOK sieht sich durch das Bundesversicherungsamt (BVA) und das Bundessozialgericht (BSG) in der Kritik an den Plänen für eine weitreichende Anwendung des Kartellrechts in der gesetzlichen Krankenversicherung bestätigt. Die Übertragung von Befugnissen auf das Bundeskartellamt ist nach Ansicht des BVA überflüssig und führt zu mehr Bürokratie. Das BSG warnt vor einer Zersplitterung des Sozialrechts und Kompetenz-Wirrwarr. Der Kartellrechtler Prof. Rainer Bechtold kommt in einem Rechtsgutachten für den AOK-Bundesverband zu dem Schluss, dass die beabsichtigte Anwendung des Kartellrechts im Sozialgesetzbuch gegen das europäische Wettbewerbsrecht verstößt und verfassungswidrig ist. mehr...
Reichelt: GKV-Änderungsgesetz nur ein erster wichtiger Schritt
(30.07.10) Das GKV-Änderungsgesetz, das am 1. August in Kraft tritt, ist nach Worten des Vorstandesvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt, nur ein erster wichtiger Schritt in Richtung Kostenbremsung. Nun sei es wichtig, strukturelle Reformen anzugehen, sagte Reichelt am Freitag (30. Juli). So müssten Kassen unter anderem weiterhin Rabattverträge abschließen können. Insgesamt sei mehr Wettbewerb für eine gute medizinische Versorgung der Patienten nötig. mehr...
Neue Verordnung beendet Tricksereien bei Arzneimittel-Verpackungen
(26.07.10) Als eine dringend notwendige Klarstellung bezeichnet die AOK das Vorhaben der Bundesregierung, die Packungsgrößenverordnung für Arzneimittel zu erneuern. "Es wird höchste Zeit, dass der Wildwuchs mit 49, 56, 98 oder 100 Tabletten in einer Packung geregelt wird", sagte Dr. Christopher Hermann, Verhandlungsführer der AOK-Gemeinschaft für die Arzneimittel-Rabattverträge und stellvertretender Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg, am Montag (26. Juli). Damit würden "vor allem die Tricksereien von Pharmaunternehmen bei der Umsetzung der Arzneimittelrabattverträge beendet". mehr...
AOK-Vorstandskonferenz: Trotz Kostenbremse Strukturveränderungen notwendig
(08.07.10) Als eine "unaufschiebbare Notoperation" hat die Vorstandskonferenz der 14 AOKs und des AOK-Bundesverbandes am Donnerstag (8. Juli) die von der Bundesregierung geplante Beitragssatzerhöhung bezeichnet. Trotz der Anhebung sowie den in den Eckpunkten zur Gesundheitsreform vorgesehenen Einsparungen seien "echte Strukturveränderungen" unumgänglich, um die gesetzliche Krankenversicherung mittel- und langfristig zukunftssicher zu machen und Kostensteigerungen nicht über den Zusatzbeitrag allein den Versicherten aufzubürden. mehr...
Gesetzentwurf zur Reform des Arzneimittelmarktes beschlossen
(06.07.10) Das Bundeskabinett hat am 29. Juni den Entwurf für ein Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) verabschiedet. Grundlage sind die Eckpunkte, die das Kabinett am 26. März 2010 beschlossen hat. Der Bundestag hat über den Gesetzentwurf am 6. Juli 2010 in erster Lesung beraten. Ein Überblick über die wichtigsten geplanten Neuerungen zum 1. Januar 2011. mehr...
Koalitionsvorhaben gibt Kalkulationssicherheit für Versicherte und Beitragszahler
(03.07.10) Durch das Vorhaben der Bundesregierung, den einheitlichen Beitragssatz auf den Stand vor dem Konjunkturpaket II anzuheben, bestehe für Versicherte und Beitragszahler "endlich Kalkulationssicherheit ". Das sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, am Samstag (3. Juli). Er appellierte an die Regierungsparteien, auch von Ärzten und Krankenhäusern einen Sparbeitrag einzufordern. mehr...
WIdO-Umfrage: Versicherte gegen Änderungen an der Praxisgebühr
(02.07.10) Gut zwei Drittel der gesetzlich Versicherten plädieren dafür, an der seit 2004 geltenden Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal festzuhalten. Das zeigt eine aktuelle repräsentative Umfrage des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO). Vier von fünf Befragten lehnen Änderungen an der Praxisgebühr, wie sie derzeit diskutiert werden, ab. "Die Politik sollte im Hinblick auf einen möglichen Ausbau dieses Instruments äußerst vorsichtig sein", sagte WIdO-Geschäftsführer Dr. Klaus Jacobs am Freitag (2. Juli). mehr...
Anwendung des Kartellrechts verstößt gegen EU-Wettbewerbsrecht
(30.06.10) Die Aufnahme von Kartellrechtsbestimmungen für private Wirtschaftsunternehmen in das Sozialgesetzbuch verstößt nach Meinung von Kartellrechtsexperten gegen das europäische Wettbewerbsrecht, ist verfassungsrechtlich bedenklich und hat schwerwiegende Folgen für die gesetzliche Krankenversicherung. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten im Auftrag des AOK-Bundesverbandes zum geplanten Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG). mehr...