Veranstaltungskalender
Überblick über wichtige Konferenzen und Tagungen aus der Gesundheits- und Sozialpolitik: Zum Veranstaltungskalender.
In diesem Themenbereich informieren wir Sie über die nächsten gesundheitspolitischen Entscheidungen, die Standpunkte der im Bundestag vertretenen Parteien und über die Vorschläge der AOK für die Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung. Das Reformglossar und die Geschichte der Gesundheitsreformen lassen Sie den Überblick behalten.
Der AOK-Bundesverband zum Programm der neuen Bundesregierung
Jürgen Graalmann (links) und Dr. Herbert Reichelt
"Medizinische Leistungen unabhängig vom Einkommen gewährleisten"
Der AOK-Bundesverband erwartet von der neuen Bundesregierung vor allem mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen zugunsten besserer Behandlungsqualität. Im Interview mit dem AOK-Medienservice bewerten die Vorsitzenden des geschäftsführenden Vorstandes des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt und Jürgen Graalmann, die Inhalte des Koalitionsvertrages. Positiv bewerten sie die Absicht der Regierungsparteien, dass auch in Zukunft alle Menschen in Deutschland unabhängig von Einkommen, Alter, sozialer Herkunft und gesundheitlichem Risiko gute medizinische Leistungen erhalten sollen. Ein solches Programm lasse sich aus Sicht der AOK jedoch nicht mit der Reduzierung des Risikostrukturausgleichs in der gesetzlichen Krankenversicherung vereinbaren.
Interview AOK-Medienservice (ams Thema "Gesundheitspolitik in der 17. Legislaturperiode")
AOK: Kostenkorridor weist Weg aus der Krise
Um das Defizit der GKV zu begrenzen und um die Versicherten nicht weiter zu belasten, hat sich die AOK für die Einführung eines Kostenentwicklungskorridors ausgesprochen. Alle Kostensteigerungen bei den Leistungsausgaben, so der Vorschlag, sollten befristet bis 2013 an die Wachstumsraten der deutschen Wirtschaft gebunden werden.
AOK begrüßt Bekenntnis zum Erhalt des Leistungskataloges
Die AOK hat die Zusage der Regierungsparteien begrüßt, den Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten zu wollen. "In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheiten müssen die Menschen darauf vertrauen können, im Krankheitsfall medizinisch und finanziell abgesichert zu sein", sagte Jürgen Graalmann, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen.
Das Programm der neuen Bundesregierung
Eines der schwierigsten Themen bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP war die künftige Finanzierung des Gesundheitswesens. Laut Koalitionsvertrag soll sich 2010 erst einmal nichts Grundlegendes änden. Der einheitliche Beitragssatz wird nicht angehoben. Durch die Finanzkrise verursachte Einnahmenausfälle der Krankenkassen sollen durch Steuermittel ausgeglichen werden. Eine Regierungskommission soll 2010 die Weichen für die geplante umfassende Reform der GKV-Finanzierung stellen.
Dokumentation: Der Koalitionsvertrag zwischen Union und Liberalen
Wer ist wer in der Gesundheitspolitik?
Die neue Besetzung im Parlament und im Gesundheitsministerium
Neuer Bundesgesundheitsminister ist der FDP-Politiker Dr. Philipp Rösler. Der 36-jährige Arzt war erst im Februar 2009 Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Niedersachsen geworden. Zu Parlamentarischen Staatssekretären wurden die bisherigen gesundheitspolitischen Sprecher CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz (CDU), und der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Bahr, ernannt. Neuer Patientenbeaufragter der Bundesregierung wird der bisherige Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU).
Über weitere Personalien, darunter die Zusammensetzung des Gesundheitsausschusses des Bundestages informiert die
Themenausgabe des AOK-Medienservice "Gesundheitspolitik in der 17. Legislaturperiode".
AOK-Positionen zur Gesundheitspolitik
Die AOK hat klare Standpunkte für die Gesundheitspolitik. Zusammengefasst sind sie in einem Positionspapier des AOK-Bundesverbandes. Darin bewertet die AOK die bisherigen Reformen und mahnt weitere Schritte an.
"Rezepte für mehr Wettbewerb" zeigt der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt, in seinem Beitrag für das AOK-Magazin "G+G" auf.
Die Vorsitzenden des Aufsichtsrates des AOK-Bundesverbandes, Dr. Volker Hansen und Fritz Schösser, machen die gesundheitspolitischen Positionen der Sozialpartner deutlich.
Die Broschüre "Perspektiven - Positionen der AOK zur Gesundheitspolitik" ergänzt das ausführliche gesundheitspolitische Papier der AOK. Sie zeigt am Beispiel konkreter Projekte, was die AOK bereits jetzt Innovatives und Gutes in der Versorgung, in der Prävention, in der Pflege und in der Beratung ihrer Versicherten leistet. Und was sich an den Rahmenbedingungen ändern muss, damit die Gesundheitsversorgung noch besser wird.
Perspektiven - Positionen der AOK zur Gesundheitspolitik
Gesunde Wahl?
Gesundheitsexperten der Parteien zu Gast bei den "Rosenthaler Gesprächen" der AOK
Wie geht es mit der Gesundheitspolitik nach der Bundestagswahl weiter? Und welche Folgen hat die Wirtschaftskrise für die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung? Diese und weitere Fragen haben die damaligen gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der fünf Bundestagsfraktionen bei den "Rosenthaler Gesprächen" der AOK im Juli 2009 beantwortet. Die Diskussionsrunde unter dem Motto "Gesunde Wahl?" bildete den Auftakt zu einer neuen Veranstaltungsreihe des AOK-Bundesverbandes.
Mehr Informationen zur Veranstaltung
Die Gesundheitspolitik in den Parteiprogrammen
Wie halten Sie´s denn mit der GKV?
Vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 hat die AOK den zu diesem Zeitpunkt gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Bundestagsfraktionen (16. Legislaturperiode) fünf Fragen gestellt:
Sind weitere Leistungskürzungen nötig, um die GKV bezahlbar zu halten?
Gibt es noch Einsparpotenziale im Gesundheitswesen?
Brauchen die Kassen mehr Gestaltungsfreiheit bei Verträgen mit Ärzten und Kliniken?
Sollen die Kassen medizinische Leistungen stärker nach Qualität bezahlen?
Antworten von Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU), Carola Reimann (SPD), Birgitt Bender (Bündnis 90/Die Grünen), Daniel Bahr (FDP) und Frank Spieth (Die Linke).
Versprechen eingelöst?
Bürgerversicherung oder Kopfpauschale - trotz großer Gegensätze haben Union und SPD die Gesundheitspolitik vier Jahre lang gemeinsam gelenkt. Das Zauberwort für die schwarz-rote Reform heißt Gesundheitsfonds. Ein Erfolgsrezept? Für das AOK-Magazin G+G hat Prof. Stefan Sell die Gesundheitspolitik der Großen Koalition analysiert:
Was sich die Große Koaltion in der Gesundheitspolitik vorgenommen hat und was sie umgesetzt hat:
Meilensteine der Großen Koaltion
Die nächste bitte! Kurze Geschichte der Gesundheitsreformen
Seit mehr als 30 Jahren greift die Politik immer wieder in die gesetzliche Krankenversicherung ein, um Ausgabenzuwächse zu verringern und die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen den sich ständig verändernden Rahmenbedingungen anzupassen. Einen Überblick über die wichtigsten Reformschritte gibt die
Verstehen Sie Reformdeutsch?
Wie auch in anderen Politikbereichen wird die Diskussion um die gesetzliche Krankenversicherung von Fachleuten unterschiedlicher Herkunft und Profession geführt - häufig mit dem Effekt, dass sie zunehmend Fachbegriffe gebrauchen. Was sich hinter diesen Begriffen verbirgt, erläutert das
Nach der Reform ist vor der Reform
Gesundheitsfonds, GKV-Spitzenverband, Arzthonorare oder Einbindung der Privaten Krankenversicherung - der Weg zur jüngsten Gesundheitsreform ist geprägt von zum Teil erbitterten Auseinandersetzungen. Das Reformtagebuch dokumentiert chronologisch wichtige Etappen der zum 1. April 2007 in Kraft getretenen Reform und begleitet aktuell deren Umsetzung und die Diskussion um anstehende Aufgaben.