Rosenthaler Gespräche
"Gesunde Wahl?" hieß das Thema der ersten "Rosenthaler Gespräche" am 1. Juli 2009 im AOK-Bundesverband in Berlin. Die Diskussion war der Auftakt des neuen "Forums der Selbstverwaltung". Zur Veranstaltung
Herzog-Kommission
Die Kommission "Soziale Sicherheit" wurde unter dem Vorsitz des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog vom Bundesvorstand der CDU mit dem Auftrag einberufen, konkrete Reformvorschläge zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der sozialen Sicherungssysteme auszuarbeiten. In ihrem Abschlussbericht vom September 2003 empfiehlt die Kommission in der Kranken- und Pflegeversicherung die Umstellung vom Umlageverfahren auf ein kapitalgedecktes Prämienmodell, bei dem jeder Versicherte einkommensunabhängig eine Kopfpauschale zahlt.
Zur Erweiterung der Finanzierungsbasis der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sollen bei der Bemessung des Beitrags alle Einkünfte einbezogen werden. Vom Umstieg auf die Kopfpauschalen frühestens im Jahr 2013 an soll jeder Versicherte monatlich eine Prämie von etwa 264 Euro in die Krankenversicherung einzahlen. Der soziale Ausgleich soll über das Steuersystem geleistet werden. Dafür muss der Staat laut Kommission künftig 27,3 Milliarden Euro im Jahr aufwenden.