EU strebt nach mehr Unabhängigkeit bei der Arzneimittelproduktion

EU-Ticker

Foto: Zytostatika-Zubereitung

13.05.20 (ams). Die EU-Gesundheitsminister haben sich bei einer Videokonferenz am 12. Mai darüber ausgetauscht, wie die Produktion wichtiger Medikamente zurück nach Europa geholt werden kann. Europa müsse bei Arzneimitteln wieder unabhängiger von Asien werden, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Er kündigte an, das Thema zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr dieses Jahres machen zu wollen. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides unterstrich nach dem informellen Austausch, dass der allgemeine und freie Zugang zur medizinischen Versorgung eines der wichtigsten Ziele der Gemeinschaft sei. Engpässe müssten frühzeitig aufgedeckt und die Produktion von Arzneimitteln in der EU ausgeweitet werden. Die Videokonferenz war der Ersatz für die turnusmäßige Sitzung des Rates der EU-Gesundheitsminister (EPSCO), die eigentlich in der kroatischen Hauptstadt Zagreb stattfinden sollte. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie sind auch die geplanten gesundheitspolitischen Veranstaltungen der kroatischen Ratspräsidentschaft ausgefallen.

7,4 Milliarden Euro für gemeinsame Covid-19-Projekte

13.05.20 (ams). Beim Spendenmarathon der EU-Kommission für ein international abgestimmtes Vorgehen bei der Forschung für einen Covid-19-Impfstoff sind am 4. Mai knapp 7,4 Milliarden Euro zusammengekommen. „Die Welt ist vereint gegen das Coronavirus und die Welt wird gewinnen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Abschluss der live übertragenen virtuellen Geberkonferenz. Die Kommission selbst wird laut von der Leyen eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Deutschland beteiligt sich mit 525 Millionen Euro. Das Geld soll laut von der Leyen „einen schnellen und gleichberechtigten Zugang zu sicheren, hochwertigen, wirksamen und erschwinglichen Coronavirus-Diagnostika, -Therapeutika und -Impfstoffen gewährleisten“ und über anerkannte globale Gesundheitsorganisationen in drei Bereiche fließen: Diagnostik, Behandlungen und Impfstoffe. Der Spendenmarathon ging zurück auf eine Initiative der G-20-Staatschefs. Sie hatten sich bei einer Videokonferenz zum Covid-19-Ausbruch am 26. März darauf verständigt, eine globale Initiative zur Vorbereitung und Reaktion auf Pandemien ins Leben zu rufen. Parallel dazu stellt die Kommission nach eigener Darstellung „Hunderte Millionen Euro für Forschungs- und Innovationsmaßnahmen zur Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, diagnostischen Tests und medizinischen Systemen bereit, mit denen die Ausbreitung des Coronavirus verhindert werden soll“.

Wettbewerbsregeln für Beihilfen zur Covid-19-Forschung gelockert

13.05.20 (ams). Die EU-Kommission hat am 29. April die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte „Bundesregelung Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsbeihilfen“ zur Förderung der Herstellung von Corona-relevanten Produkten genehmigt. Grundlage ist die von der EU bereits Mitte März auf den Weg gebrachte und am 4. April in Kraft getretene Lockerung der wettbewerbsrechtlichen Vorgaben aufgrund der Coronavirus-Pandemie. Dieser befristete Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft erlaubt neben Forschungsaktivitäten auch Investitionen in die Infrastruktur zur Entwicklung und Produktion von Produkten im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie. Dazu zählen nach Darstellung der für Wettbewerbspolitik zuständigen Vizepräsidentin der Kommission, Margrethe Vestager, Produkte wie Impfstoffe, Krankenhaus- und medizinische Ausrüstung einschließlich Beatmungsgeräten, Schutzkleidung und -ausrüstung. Öffentliche Unterstützung darf laut EU-Krisenrecht in Form von direkten Zuschüssen, rückzahlbaren Vorschüssen und Steuervorteile gewährt werden. Darüber hinaus dürfen Verlustausgleichsgarantien gewährt werden. Investitionsvorhaben im Rahmen der befristeten EU-Regelung müssen innerhalb von sechs Monaten nach Gewährung der Beihilfe abgeschlossen werden.


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