Gesetzgebungskalender Gesundheitspolitik
Hier finden Sie aktuelle und weiterführende Informationen über gesundheitspolitische Vorhaben sowie laufende und abgeschlossene Gesetzgebungsverfahren im Bereich der Gesundheits- und Sozialpolitik.
Das Kapitel "Gesundheit und Pflege" des Koalitionsvertrages 2021 bis 2025 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Laufende Gesetzgebungsverfahren
- Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und
zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG) - Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG)
- Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
- Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)
- Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GDNG)
- Pflegestudium-Stärkungsgesetz (PflStudStG)
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben
Die wichtigsten Gesetze sind auch in der Reformdatenbank gelistet.
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2023
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2022
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2021
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2020
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2019
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2018
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2017
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2016
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2015
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2014