Gesetzgebungskalender Gesundheitspolitik
Hier finden Sie aktuelle und weiterführende Informationen über gesundheitspolitische Vorhaben sowie laufende und abgeschlossene Gesetzgebungsverfahren im Bereich der Gesundheits- und Sozialpolitik.
Das Kapitel "Gesundheit und Pflege" des Koalitionsvertrages 2021 bis 2025 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Laufende Gesetzgebungsverfahren
- Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz – GKV-FinStG)
- Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG)
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2021
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2020
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2019
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2018
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2017
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2016
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2015
Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2014