Landwirtschaftliche Sozialversicherung

Die landwirtschaftliche Sozialversicherung (LSV) wird zum 1. Januar 2013 neu organisiert. Das haben der Bundestag am 9. Februar und der Bundesrat am 2. März 2012 beschlossen (Drucksache 65/12). Die bisher 36 meist regional arbeitenden Träger der landwirtschaftlichen Alters-, Unfall-, Kranken- und Pflegeversicherung und ihr Spitzenverband in Kassel werden zur "Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau" fusioniert. Der neue Bundesträger wird als selbstverwaltete Körperschaft der Rechtsaufsicht des Bundesversicherungsamtes unterliegen. Damit verlieren auch die landwirtschaftlichen Krankenkassen - acht regionale und die bundes­weite für den Gartenbau - ihre Eigenständigkeit, die zusammen noch rund 560.000 Mitglieder haben, darunter rund 330.000 Rentner (sogenannte Altenteiler). Diese sind überwiegend Pflichtmitglieder ohne Kassenwahlrecht. Dazu kommen 235.000 mitversicherte Familienangehörige. Zu dem am 2. Dezember 2011 in erster Lesung vom Bundesrat beratenen Gesetzentwurf (Drucksache 17/7916) hatten der Arbeits- und der Landwirtschaftsausschuss des Bundestages für den 16. Januar 2012 gemeinsam Experten zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen. Die landwirtschaftlichen Krankenkassen, die überwiegend Pflichtmitglieder ohne Kassenwahlrecht haben, betreuen zurzeit noch rund 560.000 Mitglieder, darunter 330.000 Rentner (sogenannte Altenteiler), und 235.000 mitversicherte Familienangehörige. Das entspricht einem Marktanteil von etwa einem Prozent.

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