Gesetz zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters

Implantateregister-Errichtungsgesetz (EIRD)

Beratungsfolge

  • Referentenentwurf: 28. Januar 2019
  • Fachanhörung: 26. Februar 2019
  • Verabschiedung Kabinettsentwurf: 3. April 2019
  • 1. Durchgang Bundesrat: 17. Mai 2019
  • 1. Lesung Bundestag: 6. Juni 2019
  • Anhörung im Bundestag: 24. Juni 2019
  • 2./3. Lesung Bundestag: 27. September 2019
  • 2. Durchgang Bundesrat: 8. November 2019
  • Inkrafttreten: am Tag nach der Verkündung bzw. 1. Januar 2020

Nach Darstellung des Bundesgesundheitsministeriums werden die Einrichtung des Registers, die Rahmengesetzgebung und der Aufbau einer Geschäftsstelle sowie einer Vertrauensstelle für die Datenabwicklung drei bis fünf Jahre dauern. Zum Start sollen alle neu eingesetzten Hüftprothesen und Brustimplantate erfasst werden. Bis spätestens 2025 sollen dann alle relevanten Produktkategorien folgen. Auch Daten der bereits bestehenden medizinischen Register werden einbezogen werden.

Zu den erwähnten bestehenden Registern zählt zum Beispiel das 2010 gegründete Endoprothesenregister Deutschland (EPRD).  Es geht auf eine Initiative der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. (DGOOC) zurück und wurde mit Unterstützung durch den AOK-Bundesverband, den Verband der Ersatzkassen und den Bundesverband Medizintechnologie aufgebaut.


Die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Referentenentwurf

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