Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV)

Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) begründet einen Anspruch gesetzlich Versicherter auf die Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen. In der "Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung" (DiGAV) legt das Bundesgesundheitsministerium fest, woran künftig der Nutzen der "Apps auf Rezept" gemessen werden soll. Dem Referentenentwurf zufolge prüft das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) digitale Gesundheitsanwendungen in einem neuen Verfahren auf Funktionstauglichkeit, Sicherheit, Qualität, Datenschutz und -sicherheit und einen positiven Versorgungseffekt.

Beratungsfolge

  • Referentenentwurf: 20. Januar 2020
  • Fachanhörung: 19. Februar 2020
  • Inkrafttreten: 20. April 2020

Für die Versicherten gibt es jenseits der Angaben durch die Hersteller kaum Möglichkeiten, Informationen zu den Leistungen einer Anwendung, deren Qualität oder die Erfüllung der Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit zu erhalten. Verfügbare Bewertungen beruhen häufig auf subjektiven Eindrücken anderer Nutzer. Das Gesetz soll darüberhinaus auch bei Leistungserbringern für mehr Transparenz über die Vielzahl digitaler Unterstützungsangebote sorgen. Auf diese Wesie sollen Gesundheits-Apps leichter in den Behandlungsalltag Eingang finden.

Für die Erstattung digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) müssen Gesundheits-Apps einen medizinischen Nutzen oder patientenrelevante Struktur- und Verfahrensverbesserungen in der Versorgung haben, die nachweislich positive Versorgungseffekte für den Patienten bringen. Dem BfArM obliegt die Ausarbeitung konkreter Methoden und Verfahren zur Bewertung dieser beiden Aspekte. Ein vom BfArM zu erstellendes Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen soll sicherstellen, dass Versicherte wie Leistungserbringer gleichermaßen bei der Auswahl geeigneter Gesundheitsanwendungen unterstützt werden. Die Auswahl der Inhalte und eine nutzerfreundliche Umsetzung des elektronischen Verzeichnisses sollen die nötige Transparenz schaffen.


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