G+G-Blickpunkt – Der gesundheitspolitische Newsletter

Juni 2019

Titel: G+G- Blickpunkt 08/19

Das Tempo von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt den Gesetzgeber unter Zeitdruck: neun Bundestags-Sitzungswochen bis Weihnachten, fünf Bundesratssitzungen und ein Dutzend Gesundheitsgesetze auf der Agenda. Das Programm ist mehr als stramm, wenn man bedenkt, dass zwei Sitzungswochen in der Regel nur den Haushaltsberatungen vorbehalten sind.

Die Pflege bleibt ganz oben auf der Agenda. Die Deutsche Krankenhaus-Gesellschaft (DKG) hat sich jetzt mit der Dienstleistungsgewerkschaft verdi zusammengetan. Ein Instrument zur Bemessung des Personalbedarfs in der Pflege will man bis Ende des Jahres entwickeln.

Das Diskussionspapier zur Notfallversorgung aus dem Bundesgesundheitsministerium macht seinem Namen alle Ehre. Es wird diskutiert. Und wieder sind es die Länder, die mit den Plänen des Jens Spahn ihre Probleme haben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich zu Wort gemeldet.

G+G-Blickpunkt 08/19


 

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