Statements des AOK-Bundesverbandes

„Chaotischer Prozess“ und „nicht konsistent: AOK übt scharfe Kritik am KHPflEG

(30.11.22) Der AOK-Bundesverband vermisst im Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) ein konsistentes Reformkonzept. Das Bundesgesundheitsministerium habe nach einem „chaotischen Prozess“ lediglich einen „bunten Strauß von Einzelmaßnahmen“ vorgelegt, sagte die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann im Vorfeld der abschließenden Beratungen am Freitag (2. Dezember) im Bundestag. „Was wir dringend brauchen, ist eine umfassende Krankenhausreform, die eine qualitätsorientierte Neuordnung der Krankenhausstrukturen auf Basis einer reformierten Krankenhausplanung mit sinnvollen Konzepten zur Finanzierung insbesondere der Vorhaltekosten verbindet.“

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Reform der Krankenhausfinanzierung: Mehr Schatten als Licht

(09.11.22) Die geplanten Mehrausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Geburtshilfe und Pädiatrie im Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) führen aus Sicht des AOK-Bundesverbandes weder zu einer nachhaltigen Verbesserung der Versorgung von Patientinnen und Patienten, noch verbessern sie die Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden in diesen Bereichen. „Nicht nachvollziehbar ist, dass Qualitätsaspekte, Erreichbarkeit oder Versorgungsdefizite dabei nicht zwingend berücksichtigt werden müssen“, kritisierte die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann anlässlich der Anhörung am Mittwoch (9. November) im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages.

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Reimann zur Steuerschätzung: Finanzielle Spielräume auch für die GKV nutzen

(28.10.22) Der AOK-Bundesverband sieht angesichts prognostizierter Steuermehreinnahmen auch Spielraum für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). "Es muss vor allem darum gehen, die Finanzen der GKV nachhaltig zu stabilisieren", sagte die Vorstandsvorsitzende Carola Reimann. Nur so könne die Ampel dem bereits absehbaren GKV-Defizit ab dem Jahr 2024 effektiv entgegensteuern. Laut der aktuellen Steuerschätzung vom 27. Oktober können Bund, Länder und Gemeinden mit zusätzlichen Einnahmen von etwa 126,4 Milliarden Euro rechnen.

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Risiken für Kassenfinanzen bleiben hoch

(13.10.22) Angesichts einer leicht günstigeren Finanzprognose des Schätzerkreises zur Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) 2023 warnte der AOK-Bundesverband vor allzu großer Euphorie. Die Schätzung dürfe jetzt nicht zu falschen Schlüssen verleiten, sagte die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann. Es sei zwar erfreulich, dass die Einnahmenentwicklung robuster ausfalle, als zunächst befürchtet. Die Ampel-Koalition sollte jetzt aber nicht der Versuchung erliegen, Einsparpotentiale auf der Ausgabenseite nicht anzugehen.

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GKV-Finanzen: Bund muss Verantwortung übernehmen

(12.10.22) Ungeachtet scharfer Kritik will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach seinen Plan zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nicht ändern. Anlässlich der parlametarischen Befragung des Ministers am Mittwoch (12. Oktober) im Bundestag erneuerte der AOK-Bundesverband seine Forderung, die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) steuerlich zu entlasten. Die GKV müsse Teil des Entlastungspakets und der Bund „endlich seiner Finanzverantwortung gerecht werden“, sagte die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann.

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Pflegevorsorgefonds vorläufig aussetzen

(06.10.22) Der jetzt beschlossene erneute Bundeszuschuss für die Soziale Pflegeversicherung (SPV) von einer Milliarde Euro ist aus Sicht des AOK-Bundesverbandes unzureichend. „Die SPV muss endlich nachhaltig finanziert werden, denn Pflegebedürftige und Pflegekräfte brauchen mehr Sicherheit“, sagte die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann im Vorfeld des achten Deutschen Pflegetages, der am Donnerstag (6. Oktober) in Berlin beginnt. Durch die Bundesmittel könne die drohende Zahlungsunfähigkeit der SPV im laufenden Jahr zwar vermieden werden. dazu passe es jedoch nicht, jedes Jahr 1,6 Milliarden Euro Beitragsmittel in den sogenannten Pflegevorsorgefonds umzuleiten.

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Reimann: GKV-Finanzgesetz schwächt statt zu stabilisieren

(27.09.22) Die AOK hat ihre Kritik am Gesetz zur Stabilisierung der Finanzen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FinStG) erneuert. „Dieses Gesetz führt vor allem zu zusätzlichen Belastungen für die Arbeitgeber und für die 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherten“, unterstrich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, einen Tag vor der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages am Mittwoch (28. September). Der geplante Abbau ihrer Reserven schwäche die Krankenkassen weiter. Die Belastungseffekte des Gesetzes seien „extrem ungerecht verteilt“.

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Pflege in der Klinik: Einbindung des Finanzministers „kein gutes Signal“

(14.09.22) Die AOK kritisiert Regelungen im Entwurf zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG), wonach das Bundesfinanzministerium bei allen Schritten zur Umsetzung der Pflegepersonalrichtlinie PPR 2.0 einbezogen werden soll. Die Finanzierung der Pflege im Krankenhaus dürfe sich nicht an der allgemeinen Finanzlage des Bundes orientieren, sagte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann. Das Kabinett verabschiedete die Vorlage am Mittwoch (14. September).

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„Anlass zu ernsthafter Sorge“

(08.09.22) Laut einer Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) sind ist die Zahl der Darmkrebs-Operationen während der Omikron-Welleim Vergleich zu 2019 um 20 Prozent zurückgegangen, so stark wie nie zuvor während der Corona-Pandemie. Auch wenn sich die These bisher nicht belegen lasse, liege die Vermutung nahe, „dass ausgebliebene Diagnostik und Früherkennung dazu führen, dass Darmkrebs-Erkrankungen nicht rechtzeitig erkannt und frühzeitig behandelt werden“, warnte der WIdO-Geschäftsführer Jürgen Klauber. Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, appellierte an die Versicherten, versäumte Früherkennungs-Untersuchungen nachzuholen.

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Gesundheitskioske: Die öffentliche Hand muss sich zur Hälfte beteiligen

(31.08.22) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat am Mittwoch (31. August) Eckpunkte zur Einrichtung von Gesundheitskiosken als niedrigschwelligem Beratungsangebot in sozialen Brennpunkten vorgestellt. Der AOK-Bundesverband begrüßte die Initiative des Ministers. Verbandschefin Dr. Carola Reimann kritisierte allerdings, dass die Finanzierung der Gesundheitskioske überwiegend den gesetzlichen Krankenkassen aufgebürdet werden soll.

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Krankenhauspflegegesetz verspricht weder mehr Effizienz noch Qualität

(12.08.22) Das jetzt vorgelegte Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) soll zeitnah die Personalsituation in den Kliniken verbessern. Aus Sicht des AOK-Bundesverbandes ist das Vorhaben grundsätzlich zu begrüßen, allerdings bleibt der Referentenentwurf hinter den darin gesteckten Zielen zurück. Er ließe Maßnahmen im Sinne von Qualität und Effizienz vermissen. Zudem bedeute die Einführung des Personalbemessungsinstruments „PPR 2.0“ Mehrausgaben für die Krankenkassen in unkalkulierbarer Höhe, kritisiert die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann.

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Verfassungswidriger Zugriff – Gutachten stützt AOK-Position

(05.08.22) Vier Milliarden Euro sollen die Krankenkassen laut Entwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes aus ihren Rücklagen zum Abbau des Defizits in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) von mindestens 17 Milliarden Euro abführen. Es wäre das zweite Mal innerhalb von zwei Jahren. Die AOK hat erneut verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet. Ein Gutachten des Staatsrechtlers Prof. Dr. Stephan Rixen gibt der AOK nun Recht. Der Rücklagenzugriff missachte die Finanzautonomie der selbstverwalteten Krankenkassen und verletze somit das rechtsstaatliche Willkürverbot, erläuterte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann.

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Sozial benachteiligte Kinder im Blick behalten

(28.07.22) Vor dem Hintergrund der Ergebnisse des WIdOmonitors zu den „Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die psychische Gesundheit von Kindern“ hat die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, gefordert, Kinder aus sozial benachteiligten Familien zu unterstützen und sie in ihren Lebenswelten – beim Sport, in der Schule oder im Kindergarten – direkt zu erreichen. Schulschließungen gelte es als „das allerletzte Mittel“ zu verhindern. In einer Befragung für den WIdOmonitor berichtet mehr als jede dritte Mutter, dass die seelische Gesundheit der Kinder gelitten hat. Vor allem Kinder von Alleinerziehenden und Müttern mit niedrigem Einkommen waren stärker durch die Pandemie belastet.

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Eckpunkte zur Bemessung des Pflegepersonals unzureichend

(08.07.22) Der AOK-Bundesverband hat zurückhaltend auf das Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zur Personalbemessung auf Basis einer neuen Pflegepersonalregelung (PPR 2.0) reagiert. Zwar müsse die Situation in der Pflege dringend verbessert werden, sagte die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann, allerdings fehle „die klare Festlegung darauf, dass die Finanzierung der Krankenkassen auf die tatsächlich am Bett beschäftigten Pflegekräfte begrenzt wird.“

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Teures Geschenk an die Apotheken

(15.06.22) Der AOK-Bundesverband hat den jüngst veröffentlichten Schiedsspruch zu den pharmazeutischen Dienstleistungen scharf kritisiert. Die Vergütungen für simple Leistungen wie die Blutdruckmessung seien „viel zu hoch angesetzt“, sagte die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann. Dass die pharmazeutischen Dienstleistungen als Pflichtprogramm durchgesetzt würden, sei "ein spätes Geschenk des ehemaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn" an die Apothekerinnen und Apotheker.

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Finanzergebnisse 01/22: Perspektiven weiter höchst unsicher

(03.06.22) Trotz eines leichten Überschusses im ersten Quartal 2022 von 81 Millionen Euro sieht die AOK-Gemeinschaft hinsichtlich der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) keinen Grund zur Entspannung. "Dieses Zwischenergebnis lässt für die weitere finanzielle Perspektive der gesetzlichen Krankenkassen nichts Gutes erwarten: Weiterhin steht die GKV-Defizitprognose von mindestens 17 Milliarden Euro für 2023 im Raum", warnte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann. Zudem seien die Zahlen des ersten Quartals traditionell schwierig zu lesen, weil noch nicht alle Abrechnungen eingeflossen seien.

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Einsatz biologischer Austauschpräparate ist sicher und effizient

(19.05.22) Der AOK-Bundesverband weist Forderungen mehrerer Pharmaverbände zurück, den "automatischen" Austausch biologischer Arzneimittel, sogenannter Biologika, zu stoppen. "Laut einer Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) wären allein im Jahr 2019 Einsparungen in Höhe von 758 Millionen Euro für die GKV möglich gewesen, wenn in der Therapie immer das preiswerteste vergleichbare Biosimilar zum Einsatz gekommen wäre", unterstreicht die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann. Ab August 2022 greift eine neue Regelung zur verpflichtenden Substitution von Original-Biopharmazeutika durch Biosimilars in den Apotheken.

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Klinikreform: Krankenkassen müssen angemessen Gehör finden

(02.05.22) Die Berufung einer Regierungskommission durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist für den AOK-Bundesverband „der erste Schritt, um die überfällige Krankenhausreform anzustoßen“. „Allerdings hätten wir uns gewünscht, dass auch die Beitragszahler sowie Arbeitgeber als Financiers direkt eingebunden werden“, sagte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, in einer ersten Reaktion auf die Ankündigung des Ministers.

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GKV-Finanzen 2023: Krankenkassen brauchen vor Herbst Planungssicherheit

(08.04.22) Der AOK-Bundesverband fordert die zügige Klärung der Finanzausstattung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das Jahr 2023. Die GKV trage "entscheidend zur Arbeitsplatzsicherung und Wettbewerbsfähigkeit" bei. "Inzwischen ist aber zu befürchten, dass der Finanzminister erst spät im Herbst darüber entscheidet, wie die GKV mit zusätzlichen Bundesmitteln stabilisiert wird", warnte die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann anlässlich der Haushaltsberatungen für 2022 im Bundesrat am Freitag (8. April).

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Mehrsprachig und digital: Neue Plattform bietet Hilfe für Schwangere

(30.03.22) Aufgrund der Ereignisse in der Ukraine ist die digitale Plattform "HEDI - digitale Unterstützung rund um die Schwangerschaft" früher als geplant am Mittwoch (30. März) online gegangen. Alle Inhalte stehen nicht nur auf Deutsch, Englisch, Französisch und Persisch, sondern auch auf Ukrainisch kostenfrei zur Verfügung. Die AOK unterstützt das Projekt der Kommunikationsagentur "aidminutes". Schon die Ursprungsidee habe sie von Anfang an überzeugt, sagte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann. Das Angebot angesichts des Krieges in der Ukraine vorzuziehen, nannte Reimann eine "hervorragende Initiative“.

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Pläne zu GKV-Finanzen zeigen Lücken

(16.03.22) Als "unumgänglich" bezeichnet die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, eine "gemeinsame Kraftanstrengung", um die Finanzen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) abzusichern. Dazu beinhalte der jetzt bekannt gewordene, aber noch nicht abgestimmte Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz eine Reihe notwendiger Maßnahmen. Sie bezweifle jedoch, "dass das jetzt geplante Maßnahmenpaket ausreicht, um die GKV-Finanzen dauerhaft zu stabilisieren".

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Biologische Unterschiede stärker in der Medizin berücksichtigen

(07.03.22) Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, fordert, dass biologische Unterschiede stärker in Forschung und Versorgung einfließen müssen. "Denn das Geschlecht beeinflusst über genetische, epigenetische und hormonelle Faktoren die Funktionsweise des Organismus", sagt Reimann anlässlich des Internationalen Frauentages am Dienstag (8. März). Die medizinische Forschung sei jedoch lange Zeit überwiegend auf den männlichen Organismus ausgerichtet gewesen.

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Ausnahmeregelung für Orphan Drugs abschaffen

(25.02.22) Arzneimittel gegen seltene Erkrankungen (Orphan Drugs) werden wegen des hohen Therapiebedarfs oft auf der Grundlage kleiner oder unvollständiger Studien beschleunigt zugelassen und sind zunächst von der Nutzenbewertung befreit. Eine Analyse des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen zeigt, dass nur bei jedem zweiten dieser Medikamente am Ende ein Nutzen nachgewiesen werden kann. Die Vorstandsvorsitzende des AOK Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, fordert deshalb, die Ausnahmeregelungen für Orphan Drugs abzuschaffen. Betroffene bräuchten Gewissheit, dass der Nutzen von Medikamenten nachgewiesen ist, unterstreicht Reimann.

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Sondereffekte belasten AOK stärker als andere

(21.02.22) Das Defizit der AOK-Gemeinschaft ist in den letzten drei Monaten des Jahres 2021 noch einmal um mehr als die Hälfte gestiegen. Von 2,7 Milliarden auf über 4,1 Milliarden Euro. Laut Analyse des AOK-Bundesverbandes wirkt sich die jüngste Reform des Risikostrukturausgleichs (RSA) vor allem für die AOKs negativ aus. Zudem belaste der Zugriff des Gesetzgebers auf die Rücklagen der Krankenkassen die AOK-Gemeinschaft überproportional.

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Malus-Regelung für Ungeimpfte schießt über das Ziel hinaus

(09.02.22) Mit einem klaren Bekenntnis zum Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, in die Diskussion um höhere Kassenbeiträge für Ungeimpfte eingeschaltet. Jeder leiste seinen finanziellen Beitrag: "Junge wie Alte, Gesunde wie Kranke, die mit mehr Geld und die mit weniger Geld", unterstrich Reimann. "Ein paar Impfgegner" dürften die Solidarität aller nicht zerstören.

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Stärkung und Weiterentwicklung der Patientenrechte

(08.02.22) Der AOK-Bundesverband hat Reformforderungen des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) hinsichtlich des Patientenrechtegesetzes begrüßt. "Wir teilen das grundsätzliche Anliegen des Sozialverbandes Deutschland. Die Patientenrechte müssen dringend weiterentwickelt werden“, unterstrich die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann. Der SoVD hatte am Dienstag (8. Februar) das Gutachten "Stärkung und Weiterentwicklung der Patientenrechte in Deutschland" zum Patientenrechtegesetz vorgelegt.

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