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Obligatorische Anschlussversicherung: Litsch weist Vorwürfe zurück

Porträt Martin Litsch

Martin Litsch

(24.09.18) Mit deutlichen Worten kontert der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, die Berichterstattung im "Handelsblatt" zum Umgang der AOK mit unklaren Versicherungsverhältnissen. In der Online-Ausgabe vom 21. September hatte der Vorstand des BKK-Dachverbandes, Franz Knieps, über angebliche Manipulationen der AOKs geklagt. Litsch stellt am Montag (24. September) klar: "Es ist ein starkes Stück, wenn gerade die Betriebskrankenkassen uns vorwerfen, wir hätten unsere Versicherungsbestände manipuliert. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Die AOK hat jedenfalls nach Recht und Gesetz gehandelt, wenn so genannte Obligatorische Anschlussversicherungen eröffnet wurden."

Litsch unterstreicht, dass es für die Eröffnung solcher OAV-Versicherungsverhältnisse klare Regeln gebe. Dementsprechend vergleichbar müsse der OAV-Anteil zwischen den Kassenarten auch ausfallen. Tatsächlich seien aber die bisher bekannten Zahlen in Bezug auf die Betriebskrankenkassen unplausibel. Während der Anteil der OAV-Versicherungsverhältnisse an allen freiwilligen Versicherungen bei der Knappschaft 32 Prozent, bei den Innungskrankenkassen 24 Prozent und bei den AOKs 21 Prozent betrage, wiesen die Betriebskrankenkassen nur einen Anteil von drei Prozent aus. Litsch. "Der Anteil der Betriebskrankenkassen müsste höher liegen. Hier liegt der Verdacht nahe, dass sie OAV-Versicherungsverhältnisse falsch verbucht haben. Statt das Versicherungsverhältnis als obligatorische Anschlussversicherung nach Paragraf 188 des Fünften Sozialgesetzbuchs zu führen, wurden Antragsversicherungen nach Paragraf 9 eröffnet. In einer Art Flucht nach vorne soll jetzt wohl von dieser Verfehlung der BKKs abgelenkt werden."

Ebenfalls irreführend sei der Hinweis, dass der geplante Erlass von Beitragsschulden der AOK-Versicherten von anderen Kassen zu tragen sei. Litsch: "Ein Schuldenerlass hätte keinerlei Effekt auf andere Kassen." Zudem sei die Verquickung mit dem Thema Saisonarbeiter unzulässig, betont Litsch: "In der AOK-Gemeinschaft wurden für Saisonarbeiter keine Obligatorischen Anschlussversicherungen eröffnet. Dies stellt die AOK schon seit Jahren über interne Regelungen sicher."

In seiner Stellungnahme zum GKV-Versicherungsentlastungsgesetz (GKV-VEG) begrüßt der AOK-Bundesverband, dass für die Zukunft unpraktikable Regelungen zur Eröffnung von Anschlussversicherungen korrigiert werden sollen. Damit werde Klarheit geschaffen. Kritisch sei dagegen die geplante Rückabwicklung von verwaltungstechnisch abgeschlossenen Fällen, die viele Jahre in die Vergangenheit reichen. "Dies verstößt gegen das gesetzliche Rückwirkungsverbot. Krankenkassen müssen auf geltende Regelungen vertrauen können, denn sonst entsteht Rechtsunsicherheit", so Litsch. Die Bundesländer haben sich dieser Meinung im Bundesrat nun mehrheitlich angeschlossen.

Litsch ergänzt: "Falls der Gesetzgeber sich dennoch zu einer vollständigen Rückabwicklung entschließt, sollte er zumindest für eine Gleichbehandlung aller Kassenarten sorgen. Es wäre fatal, wenn Betriebskrankenkassen im Nachhinein für ihre Buchungstricks noch belohnt werden."