Potenzial für einen weiteren digitalen Schub

Foto: Telemedizin - Untersuchung im Patienten-Live-Chat -

(07.12.20) Der AOK-Bundesverband begrüßt den geplanten Ausbau telemedizinischer Angebote in der Arztpraxis oder die Etablierung der Videobehandlung in der Heilmittelversorgung. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist für den AOK-Bundesverband allerdings kein Selbstzweck. Entscheidende Kriterien für den erfolgreichen Einsatz digitaler Technik und Anwendungen seien höhere Qualität sowie eine bessere Vernetzung und Koordination der Patientenversorgung. "Das stellt hohe Anforderungen an deren Performance, zum Beispiel die einfache Handhabung durch das medizinische Personal, automatische Bereitstellung behandlungsrelevanter Daten oder die nachweisbare Verbesserung der Therapieergebnisse“, formuliert die AOK in ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf eines "Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege" (DVPMG). Um diese Ziele zu erreichen, müssten einige Punkte nachgeschärft werden.

Der Verband sieht auch die Gefahr dauerhaft hoher Kosten für die Beitragszahler. "Solange der Ausbau der Telematikinfrastruktur auf Hardware basiert, die alle fünf Jahre komplett ausgetauscht werden muss, amortisieren sich die Aufwendungen nicht“, heißt es in dem insgesamt 143-seitigen Papier. Die AOK plädiert hier für eine insgesamt preiswertere Softwarelösung. Darüber hinaus müssten die hohen Investitionskosten in die Telematikinfrastruktur auch zu höherer Effizienz in der medizinischen Versorgung führen.

Kritisch bemerkt der AOK-Bundesverband, dass das DVPMG kaum zu mehr Datenschutz im Bereich der Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) führe und fordert hier "relevante Nachbesserungen, da die Prüfung der Datensicherheit durch das BUndesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) derzeit ausschließlich auf den Angaben der Hersteller beruht." Auch die Begrenzung der freien Preisgestaltung im ersten Jahr nach Zulassung durch gruppenbezogene Höchstbeträge hält der AOK-Bundesverband für wenig tauglich.

Wichtig ist der AOK, dass keine Anreize zur Leistungsausweitung geschaffen werden. Dies sieht der Bundesverband in den vorgesehen Regelungen zum Kooperationsverbot zwischen verordnenden und anderen Leistungserbringern sowie zwischen den Herstellern von DiGA oder Dritten, wie Anbietern gesundheitsbezogener digitaler Dienstleistungen, gewährleistet. Die Erhöhung der gematik-Pauschale von einem Euro je Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung auf 1,50 Euro je Mitglied lehnt der Verband ab.

Zusätzlicher Regelungsbedarf besteht aus Sicht der AOK bei der Berechnung von Pflegekosten im Krankenhaus. Hier seien "kurzfristige gesetzgeberische Maßnahmen erforderlich, da nach wie vor die Vorgaben für die Ausgliederung der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen nicht von allen Krankenhäusern umgesetzt werden." So fügten Krankenhausträger dem Pflegekräftebudget auch Personal aus dem medizinisch-technischen Funktionsdienst hinzu, die die Voraussetzungen "Pflege am Bett" nicht erfüllten.


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