Agenturmeldung vom 01.11.2019, 13:32

Spahn setzt auf klarere Informationen durch neuen Pflege-Tüv

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erwartet klarere Informationen für Pflegebedürftige durch einen nun gestarteten neuen Pflege-Tüv für die Qualität von Heimen. Das aussagekräftigere System schaffe Transparenz und damit Vertrauen, sagte der CDU-Politiker am Freitag. "So können Pflegebedürftige und ihre Angehörige besser vergleichen, wie gut Pflegeheime arbeiten." Die neuen Vorgaben sollen nach jahrelanger Kritik den alten Pflege-Tüv ablösen, bei dem Heime bisher oft Bestnoten bekamen. Patientenschützer begrüßten eine Reform grundsätzlich, warnten aber auch vor zu hohen Erwartungen.

"Der bisherige Pflege-TÜV hat den Pflegekräften viel bürokratische Arbeit gemacht und war doch nutzlos", sagte Spahn. "Fast alle Heime hatten am Ende irgendwie die Note 1." Künftig stünden nicht mehr richtig gesetzte Haken im Aktenordner im Mittelpunkt. "Entscheidend ist, wie es den Pflegebedürftigen tatsächlich geht."

Vorgesehen ist ein zweistufiges System: Die rund 13 000 Heime selbst sollen Daten zu zehn Themen liefern - etwa wie gut sie die Mobilität der Bewohner erhalten oder wie selbstständig diese noch Körperpflege und anderes machen können. Dies soll bei jedem Bewohner jedes halbe Jahr gemessen und an eine Datenstelle gemeldet werden. Alle 14 Monate sollen zudem Prüfer der gesetzlichen und privaten Kassen die Qualität der Heime zu 24 Aspekten prüfen. Ab Freitag laufen die Prüfungen der Kassen nun nach dem neuen Verfahren.

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Zweifellos war der alte Pflege-Tüv ein Desaster." Ob das neue System der angekündigte Riesenschritt in Richtung Vertrauen sei, stehe aber in den Sternen. Weiterhin sollten allein die Heimträger die Versorgungsqualität der Bewohner messen. Eine externe Überprüfung durch den Medizinischen Dienst der Kassen erfolge nur bei einer kleinen Stichprobe.

Dafür würden sechs Bewohner vom Heim bestimmt und drei weitere vom Prüfer zufällig ausgewählt. Doch knapp die Hälfte aller Einrichtungen habe mehr als 60 Bewohner. "Es ist fraglich, ob auf dieser kleinen Basis tatsächlich die Realität erfasst werden kann." Brysch meldete auch Zweifel an der neuen Darstellung der Ergebnisse mit Kreisen, Punkten und Quadraten an. "Da wird sowohl eine Orientierung als auch ein Vergleich mit anderen Pflegeheimen schwierig."

Die Ergebnisse sollen wie bisher im Internet veröffentlicht werden und auch in den Heimen einsehbar sein. Bis 30. Juni 2020 müssen alle Pflegeheime erstmals Qualitätsdaten erhoben haben. Bis Ende 2020 sollen alle Heime nach dem neuen Verfahren geprüft sein.