Neue EU-Gesundheitskommissarin kommt aus Zypern

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Stella Kyriakides

18.09.19 (ams). Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Stella Kyriakides aus Zypern am 10. September für die Aufgabe der EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit nominiert. Die 63-Jährige ist medizinische Psychologin und war 27 Jahre lang im Gesundheitsministerium Zyperns tätig. Über ihr Heimatland hinaus wurde sie durch ihr Engagement in der Brustkrebs-Prävention bekannt. Unter anderem hat sie für den Europarat eine Kampagne zur Sensibilisierung für diese Erkrankung organisiert. Wie alle nominierten Kommissionsmitglieder muss sich Kyriakides jetzt der Fachanhörung im Europaparlament stellen. Danach muss das Parlament die Kommission als Ganzes bestätigen. "In einem sogenannten Mission Letter hat von der Leyen ihrer Kandidatin bereits vorrangige Aufgaben für die kommende Legislaturperiode zugeteilt", erläutert der Vertreter der AOK in Brüssel, Evert Jan van Lente. "Konkret genannt werden in dem Brief das EU-weite Sicherstellen der Versorgung mit bezahlbaren Arzneimitteln, die Umsetzung der Medizinprodukteverordnung, das Bekämpfen von Antibiotikaresistenzen, mehr Austausch der EU-Staaten beim Thema Impfungen, das Voranbringen der europäischen Initiative zur Bekämpfung von Krebs und das Vorantreiben der Digitalisierung im Gesundheitswesen mit grenzüberschreitendem Austausch von Gesundheitsdaten." Institutionell verankert wird die Zuständigkeit für Medizinprodukte innerhalb der EU-Kommission wieder in der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (DG Sante). "Ursula von der Leyen wertet die DG Sante deutlich auf", berichtet van Lente. Auch relevante Bereiche der Biotechnologie und der Lebensmittel-Versorgungskette (Food Supply Chain) wandern von der DG GROW zur DG SANTE. „Das ist konsequent im Sinne von Patientensicherheit und Verbraucherschutz und auch ein Erfolg für den AOK-Bundesverband“, so van Lente. "Wir haben mit unseren Partnern auf Europaebene immer wieder darauf gedrängt, die 2014 gegen massiven Protest vollzogene Verschiebung der Medizinprodukte ins Binnenmarkt-Ressort rückgängig zu machen."

Finnland setzt auf die „Ökonomie des Wohlergehens“

18.09.19 (ams). Bis Ende des Jahres hat Finnland die halbjährliche EU-Ratspräsidentschaft inne und damit die Möglichkeit, eigene Themen auf die europäische Tagesordnung zu setzen. Das Land macht dies unter dem Oberbegriff „Ökonomie des Wohlergehens“. Die Botschaft: Das Ziel der EU kann nicht allein Wirtschaftswachstum sein. Programme und politische Entscheidungen sollen daraufhin überprüft werden, wie diese zu mehr Zusammenhalt und gleichen Chancen in der Gemeinschaft beitragen. "Gesundheit gehört neben Bildung zu den wichtigen Pfeilern der ‚Ökonomie des Wohlergehens'", heißt es in einer zum Thema in Auftrag gegebenen Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). "Finnland will explizit auch in der Gesundheitspolitik Schwerpunkte setzen", sagt AOK-Europaexperte Evert Jan van Lente. Auf der Agenda stehe insbesondere die Arzneimittelversorgung: "Die Frage lautet, ob der Rahmen der Gesetzgebung geändert werden muss, um falsche Anreizwirkungen zu korrigieren, um Lieferengpässe zu verhindern und um zu vermeiden, dass bestimmte Patientengruppen keinen Zugang zu innovativen Arzneimittel haben."

Rekordsumme für den Kampf gegen AIDS, TBC und Malaria

18.09.19 (ams). Die EU will den "Globalen Fonds" mit 550 Millionen Euro unterstützen. Der Fonds ist ein internationales Partnerschaftsinstrument zur weltweiten Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. "Mithilfe des Fonds wurden seit 2002 bereits 27 Millionen Menschenleben gerettet", sagte der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Ende August beim G7-Gipfel in Frankreich. Erklärtes Ziel auch der EU bleibe es, diese Epidemien bis 2030 auszulöschen.


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