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Neues aus dem Gemeinsamen Bundesausschuss

ams-Politik 04/21

Mammographie:Nutzenbewertung für weitere Altersgruppen

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) lässt überprüfen, ob ein Mammographie-Screening auch für Frauen im Alter zwischen 45 und 49 Jahren sowie 70 Jahren und älter von Nutzen ist. Bisher haben Frauen im Alter von 50 bis 69 Jahren einen Anspruch, am Programm zur Früherkennung von Brustkrebs teilzunehmen. Der GBA wird das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) beauftragen, Studien zu recherchieren und auszuwerten. Ein Stellungnahmeverfahren erwartet der GBA in der zweiten Jahreshälfte 2022. Hintergrund für die Aufnahme der Beratungen ist eine Aktualisierung der europäischen Brustkrebsleitlinie der EU-Kommission, die empfiehlt, auch jüngere beziehungsweise ältere Frauen mit in das Früherkennungsprogramm mit einzubeziehen.

GBA verlängert Corona-Sonderregeln

Um Arztpraxen zu entlasten und direkte Arzt-Patienten-Kontakte so gering wie möglich zu halten, hat der GBA die Corona-Sonderregeln ein weiteres Mal verlängert. Er reagiert damit auf das anhaltend hohe Infektionsgeschehen. Menschen mit leichten Erkältungssymptomen müssen für eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach wie vor nicht zwingend zum Arzt, sondern können sich bis Ende Juni telefonisch bis zu sieben Kalendertage – und weitere sieben Folgetage – krankschreiben lassen. In der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung besteht – ebenfalls bis 30. Juni 2021 – die Möglichkeit zur telefonischen Beratung. Die Sonderregelungen Videobehandlung, Verordnungen nach telefonischer Anamnese, Verlängerung der Vorlagefrist für Verordnungen und erleichterte Vorgaben für Verordnungen wurden bis zum 30. September 2021 verlängert. Krankenhausärzte können auch künftig bei Entlassungen eine Arbeitsunfähigkeit für eine Dauer von bis zu 14 Kalendertagen ausstellen sowie häusliche Krankenpflege, spezialisierte ambulante Palliativversorgung, Soziotherapie und Hilfs- und Heilmittel für einen Zeitraum von zwei Wochen verordnen. Die Regelung gilt bis zum Ende der epidemischen Lage. Ebenso müssen Krankentransportfahrten von Covid-19-positiven Personen oder Menschen unter Quarantäne zu dringend notwendigen ambulanten Behandlungen – ebenfalls bis zu diesem Zeitpunkt – nicht von der Krankenkasse genehmigt werden.

Ausnahmen zur Qualitätssicherung in Kliniken werden verlängert

Damit sich das Klinikpersonal auch in der dritten Welle der Corona-Pandemie ganz auf die Patientenversorgung konzentrieren kann, hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) eine Reihe von Ausnahmeregelungen im Bereich der Qualitätsanforderungen bis zum 30. September 2021 verlängert. Dokumentations- und Nachweispflichten werden dadurch zum Teil ausgesetzt. Betroffen sind die Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene, die Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen, die Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma sowie die Richtlinie zur Kinderherzchirurgie und -onkologie. Bis Ende Juni wird es auch keine Kontrollen im Sinne der MD-Qualitätskontroll-Richtlinie des GBA durch den Medizinischen Dienst in Krankenhäusern geben. Spätestens zwei Wochen vor dem Auslaufen der Verlängerungen, also Mitte Juni sowie Mitte September 2021, wird der GBA über eine mögliche weitere Verlängerung entscheiden.


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